GroKo-Sondierung: Stochern im Nebel unter der Käseglocke. Ein Kommentar von Uwe-Matthias Müller

Haben alle recht, die in Politikverdrossenheit geradezu baden? Wie kann es sein, dass erst nichts beschlossen wird und dann Beschlüsse, die Sondierungs-Verhandler einstimmig abgenickt haben, sofort wieder in Frage gestellt werden? Brauchen wir eigentlich überhaupt eine Regierung? Irgendwie läuft es ja auch so… Das fragt Gast-Autor Uwe-Matthias Müller (Vorstand Bundesverband Initiative 50Plus) in BESTZEIT-PLUS.

Ich glaube

  • an das Gute im Politiker. Ja, nennen Sie mich ruhig naiv. Aber das tue ich. Ich glaube, dass viele, die meisten derjenigen, die in ihrer Freizeit Canvassing betreiben und in Hitze oder bei Wind und Regen Flugblätter verteilen, viele derjenigen, die in den Kommunal-und Kreistagen sitzen oder Landes- bzw. Bundestags-Abgeordnete sind, dies nicht nur tun, weil es Sitzungs-Gelder oder Diäten gibt. Sie engagieren sich und wollen unsere Gesellschaft voranbringen;
  • daran, dass Politiker ihr Handeln an den Wünschen der Wähler ausrichten sollten. Diese Wähler hatten vor der Bundestagswahl am 24.9.2017 in einer Umfrage, die in BESTZEIT-PLUS veröffentlicht wurde, bekundet, welche Themen sie interessieren. Ob hier ausreichende Antworten gegeben wurden, kann jeder im Ergebnis-Protokoll der Sondierungs-Gespräche nachlesen. Ich sehe das nicht. Denn die Themen Pflege – mit ein paar tausend mehr Pflegekräften, die angesichts einer sinkenden Zahl von Arbeitnehmern in Deutschland woher kommen sollen? – und Rente – kein Hinweis auf die Lösung der auf uns zukommenden Probleme ab 2030, stattdessen Festschreibung des Status Quo, von dem doch jeder weiß oder zumindest ahnt, dass er so nicht zu gewährleisten ist – sprechen hier LEIDER eine deutliche Sprache;
  • daran, dass Politiker uns sagen, wie unser Land in 10, 15 oder 20 Jahren aussehen soll. Helmut Schmidt nannte das „Visionen“, die er für ein Krankheits-Syndrom hielt. Ich nenne das daher lieber Strategie und erwarte, dass unsere gewählten Repräsentanten ein Bild zeichnen, wie unser Land für unsere Kinder und Enkel so gestaltet werden kann, dass diese gut und gern hier leben wollen und können;
  • daran, dass man sein Wort halten muss. Deswegen verstehe ich nicht wie es möglich ist, dass Politiker, die an den Sondierungs-Gesprächen zur Bildung einer GroKo teilgenommen haben, schon wenige Stunden nach Ende der Verhandlungen Nachbesserungen verlangen. Genannt seien hier Malu Dreyer, Ralf Stegner, Thorsten Schäfer-Gümbel (siehe Focus und Handelsblatt). Unverständlich bleibt auch, warum die SPD mit Natascha Kohnen von der Bayern-SPD jemand in die Verhandlungen entsendet, die bundespolitisch und qua Amt überhaupt keine Rolle spielt und gleichzeitig – trotz Kern-Forderung nach einer Bürgerversicherung – der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, den Verlauf der Gespräche nur im TV-Bildschirm oder via Twitter beobachten darf. Oder warum der Regierende Bürgermeister (= Ministerpräsident) der Hauptstadt Berlin Michael Müller (nicht verwandt und verschwägert mit mir!) nicht an den Gesprächen teilnehmen darf; er hätte doch entscheidende Praxis-Impulse in Sachen Infrastruktur-Ausbau, Verlässlichkeit der öffentlichen Verwaltung und Digitalisierung des ÖD geben können (sorry, das war wohl etwas viel Ironie…).

Nimmt man das, woran ich glaube und das, was tatsächlich eingetreten ist als Maßstab, kann einem schon der Gedanke kommen, dass es um unser Land nicht zum Besten bestellt ist und die Zukunft, die wir für unsere Kinder und Enkel gestalten wollen, unsicher ist.

Was bleibt? Es bleibt der drängende Wille, es besser zu machen. Und wenn es die, die wir gewählt haben nicht hinbekommen, müssen wir es eben selbst tun!

 

Den Kommentar können Sie anschauen und hören im 50PlusFernsehen.de

Kommentar hinterlassen zu "GroKo-Sondierung: Stochern im Nebel unter der Käseglocke. Ein Kommentar von Uwe-Matthias Müller"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


%d Bloggern gefällt das: