Mehr Demografie wagen!

Bundesverband Initiative 50Plus fordert, eine zentrale Verantwortung für den demografischen Wandel in der neuen Bundesregierung zu schaffen – Ein Demografie-Fonds soll die Kosten des demografischen Wandels finanzieren

Dieter Hapel: Die Bundesregierung muss Verantwortung für die Demografie in Deutschland übernehmen

Der Bundesverband Initiative 50Plus fordert von den Parteien, bei der Bildung einer neuen Bundesregierung die Herausforderungen und die Chancen des demografischen Wandels stärker zu berücksichtigen. Dem soll institutionell dadurch Rechnung getragen werden, dass in der neuen Bundes-Regierung eine eigene ministerielle Verantwortung für die Demografie geschaffen wird. Da es sich bei dem viele Bereiche berührenden Thema Demografie um eine Querschnitts-Aufgabe handelt, die alle Ressorts berührt, regt der Bundesverband Initiative 50Plus an, die Verantwortung einem Staatsminister im Bundeskanzleramt zu übertragen.

„Wir brauchen in Deutschland eine zentrale Verantwortung für die Demografie. Der demografische Wandel ist für unsere Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten bestimmend und braucht daher auch ein eigenes Ministerium in der Bundesregierung.“ So Dieter Hapel, Leiter des Hauptstadt-Büros des Bundesverband Initiative 50Plus.

Gleichzeitig fordert der Bundesverband Initiative 50Plus die Aufstellung einer Demografie-Bilanz. So sollen die Kosten, die im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel in Deutschland stehen, systematisch erfasst und aufgelistet werden. Dem stehen Demografie-Gewinne gegenüber, die sich aus Einsparungen in Bereichen ergeben, die aufgrund einer veränderten Bevölkerungs-Struktur nicht mehr in dem bisherigen Maß benötigt werden. Die Kosten des demografischen Wandels sollen dann über einen noch zu bildenden Sonder-Fonds finanziert werden.

Uwe-Matthias Müller: Demografie-Fonds soll die Kosten des demografischen Wandels solidarisch verteilen

„Die Steuereinnahmen sprudeln derzeit kräftig. Daher können Alt-Schulden abgebaut werden, notwendige Investitionen in die Reparatur der Infrastruktur und die Verbesserung der Bildung geleistet werden. Darüber hinaus muss der Staat als Ganzes Vorsorge für die Zukunft treiben, um die Sicherheit unserer Kinder und Enkel zu gewährleisten. Wenn es so kommt, wie von Forschungs-Instituten wie Prognos angenommen, dass 2030 allein 3 Mio Fachkräfte fehlen werden, fallen diese 3 Mio Gutverdiener als Beitragszahler in die Sozialsysteme aus. Gleichzeitig gehen aber 2030 mehr als 1 Mio Babyboomer neu in Rente. Damit ist der Generationenvertrag zur Finanzierung der Rente geplatzt. Schon heute werden 98 Mrd Euro im Bundeshaushalt eingeplant, die für eine steuerfinanzierte Rente bereitgestellt werden. Rente, Gesundheitskosten, Pflegeaufwendungen, barrierefreies Wohnen, Nahversorgung, kurz, die im Artikel 72 des Grundgesetzes vorgeschriebene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen deutschen Landschaften, kostet viel Geld. Es muss einen staatlichen Sonder-Fonds geben, der solidarisch für die Kosten des demografischen Wandels vorsorgt.“ so Uwe-Matthias Müller, Vorstand des Bundesverband Initiative 50Plus. „Eine zentrale Bundesbehörde auf Minister-Ebene gibt den Fragen des demografischen Wandels Gewicht. Die neue Bundesregierung sollte mehr Demografie wagen!“ so Uwe-Matthias Müller.

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